Bleibt der NoVA-Schock doch aus?

Chance auf Neuberechnung lebt

Bleibt der NoVA-Schock doch aus?

Wie berichtet, könnte das vorzeitige Ende der ÖVP/FPÖ-Regierung auch eine ziemlich negative Auswirkung für heimische Autofahrer haben. Denn damit sich die Steuern für Autobesitzer und Neuwgenkäufer ab 2020 nicht deutlich erhöhen, braucht es möglichst bald eine Anpassung der NoVA-Berechnung. Entsprechende Forderungen kamen in den vergangenen Tagen von den Automobilimporteuren sowie von FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer. Eine solche Anpassung wäre im Parlament durchaus mehrheitsfähig, denn auch SPÖ und ÖVP wollen Autofahrern nicht mehr Steuern abverlangen.

Der Arbeitskreis der Automobilimporteure hat den neuen Finanzminister Eduard Müller jüngst aufgefordert, die vorgesehene Anpassung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) noch rechtzeitig zum Abschluss zu bringen. "Ansonsten droht eine durchschnittliche Verdoppelung der NoVA ab 1. Jänner 2020", so der Standpunkt des Sprechers des Arbeitskreises, Günther Kerle. Zudem sei eine rasche Lösung wichtig um potenziellen Autokäufern die Unsicherheit zu nehmen, denn dies wirke sich auch negativ auf die heimische Autoindustrie aus.

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Ohne Anpassung wird´s teuer

FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer schloss sich der Forderung an. "Wenn jetzt keine Maßnahmen gesetzt werden, sind Autos ab Jahresbeginn 2020 empfindlich teurer", betonte Hofer diese Woche in einer Aussendung. Daher müsse noch in dieser Legislaturperiode eine Übergangsregelung verabschiedet werden, die garantiert, dass es zu keiner Mehrbelastung für die Steuerzahler und zu keinen Mehreinnahmen für die Regierung komme.

Hintergrund der Forderungen ist eine Umstellung bei der Berechnung der NoVA auf ein neues Abgasmessverfahren (WTLP). Dieses zieht höhere CO2-Werte zur Berechnung heran, was jedoch auch die Steuerbelastung deutlich erhöhen würde. Um dies zu verhindern, hätte mit der von der ÖVP-FPÖ-Koalition geplanten Steuerreform eine Anpassung der NoVA kommen sollen. Bei dieser wären Spritfresser zwar ebenfalls teurer geworden, sparsame Autos dafür aber günstiger. Nachdem die Koalition nun geplatzt ist, liegt die Reform jedoch auf Eis. Zudem läuft eine noch vom ehemaligen Finanzminister Hans Jörg Schelling festgesetzte Übergangsregelung mit Ende des Jahres aus.

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Chance für Lösung stünden gut

Einer Lösung vor Jahresende dürfte nicht allzu viel im Wege stehen, denn auch bei SPÖ und ÖVP ist man einer NoVA-Anpassung gegenüber nicht abgeneigt. Keine der beiden Parteien will den Autobesitzern in Zukunft mehr Geld abverlangen. Die Thematik wird jedoch deutlich gelassener betrachtet. "Es gibt keinen Zeitdruck, weil rechtlich ist das einfach zu machen. Jedenfalls soll es eine Lösung geben, die mit 1. Jänner 2020 wirksam wird", hieß es in einem Statement aus dem SPÖ-Parlamentsklub.

Auch ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger rechnet damit, dass eine NoVA-Anpassung mit wenig Aufwand umsetzbar ist. Es brauche technisch gesehen gar nicht notwendigerweise einen Parlamentsbeschluss, ein Erlass des amtierenden Ministers würde hier genügen, so Ottenschläger. "Wenn die Lösung aufkommensneutral und ökologisch und sozial verträglich ist, können wir können uns eine Einigung vorstellen", sagte Ottenschläger am Freitag zur APA.

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